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Deutsch-Englisch Wörterbuch. 2013.
Recherchenbericht
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Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… … Deutsch Wikipedia
Bestimmungsamt — Der Begriff Bestimmungsamt stammt aus dem Patentrecht, speziell aus dem Zusammenarbeitsvertrag (ZV bzw. PCT Patent Cooperation Treaty) und bezeichnet ein nationales oder regionales Patentamt, für das ein Anmelder die Behandlung einer… … Deutsch Wikipedia
Gebrauchsmuster — Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
Gesetz über internationale Patentübereinkommen — Basisdaten Titel: Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des… … Deutsch Wikipedia
Patent Cooperation Treaty — Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens Kurztitel: Zusammenarbeitsvertrag Titel (engl.): Patent Cooperation Treaty Abkürzung: PCT Datum: 19. Juni 1970 Fundstelle: Vertragstyp: Multinational … Deutsch Wikipedia
Patentzusammenarbeitsvertrag — Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens Kurztitel: Zusammenarbeitsvertrag Titel (engl.): Patent Cooperation Treaty Abkürzung: PCT Datum: 19. Juni 1970 Fundstelle: Vertragstyp: Multinational … Deutsch Wikipedia
Zusammenarbeitsvertrag — Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens Kurztitel: Zusammenarbeitsvertrag Titel (engl.): Patent Cooperation Treaty Abkürzung: PCT Datum: 19. Juni 1970 Fundstelle: Vertragstyp: Multinational … Deutsch Wikipedia
Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens — Kurztitel: Zusammenarbeitsvertrag Titel (engl.): Patent Cooperation Treaty Abkürzung: PCT Datum: 19. Juni 1970 Fundstelle … Deutsch Wikipedia
Patentzusammenarbeitsvertrag — Patẹnt|zusammenarbeitsvertrag, englisch Patent Co operation Treaty [ peɪtənt kəʊɔpe reɪʃn triːtɪ], Abkürzung PCT [englisch piːsiː tiː], am 19. 6. 1970 von 20 Staaten unterzeichnetes internationales Abkommen, das seit Beginn der Arbeitsaufnahme … Universal-Lexikon
Akteneinsicht — Bezeichnung der Möglichkeit von Parteien im Rechtsleben auf Einblick in die von Amtsstellen geführten Akten. I. Zivilprozess:Rechtsanspruch auf A. entsteht für ⇡ Parteien, für dritte Personen nur bei ⇡ Glaubhaftmachung eines besonderen… … Lexikon der Economics
